Gilt bei einem Fahrradschaden die 130-Prozent-Regel?
München – Für Fahrzeugschäden hat die Rechtsprechung den Grundsatz der sogenannten 130-Prozent-Regel entwickelt. Demnach darf ein Geschädigter den...
Lange Fahrzeuge müssen beim Abbiegen besonders achtsam sein
Celle – Wer ein großes Fahrzeug wie ein Wohnmobil, einen Lkw oder ein Auto mit Anhänger fährt, muss...
Gilt rechts vor links auch im Parkhaus?
Berlin – Auch auf Parkplätzen und in Parkhäusern gilt die Vorfahrtsregel rechts vor links – und zwar auf...
Müssen Radwege immer benutzt werden?
Berlin – Nicht immer läuft das Aufeinandertreffen von Radlern und Autofahrern im Straßenverkehr harmonisch ab. Zuweilen gibt es...
Bei harten Drogen Führerschein auch ohne Autofahrt futsch
Neustadt/Weinstraße – Wer harte Drogen konsumiert, muss damit rechnen, dass er seinen Führerschein verliert. Dafür müssen Konsumenten nicht...
Abbiegender Vordermann muss alleine haften
Lebach – Rechtzeitig und eindeutig müssen Autofahrer vor dem Abbiegen blinken. Tun sie das nicht, haften sie nach...
Gemeinde muss nach Unfall mit Poller haften
Braunschweig – Poller dienen unter anderem als Durchfahrtssperren. Doch Gemeinden müssen sie so aufstellen, dass Autofahrer sie etwa...
Fahrunterricht ist nicht von Mehrwertsteuer befreit
Luxemburg – Fahrschulunterricht kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht von der Mehrwertsteuer ausgenommen werden. Es...
Bei Unfall mit Fahrschulwagen haftet Hintermann übewiegend
Saarbrücken – Bei einem Fahrschulwagen vor sich auf der Straße müssen sich Verkehrsteilnehmer besonders vorsichtig verhalten. Denn mit...
Gericht stoppt bundesweit erstes Streckenradar
Hannover – Das bundesweit erste Streckenradar ist unrechtmäßig in Betrieb gegangen und muss sofort abgeschaltet werden. Wie das...